Widerrufsprüfung bei Asylverfahren stark zurückgegangen
Nach einem Bericht der dts werden Widerrufsprüfungen in Asylverfahren inzwischen nur noch in Ausnahmefällen automatisch durchgeführt.
Die Praxis, bei Asylverfahren nach einigen Jahren automatisch eine Widerrufsprüfung einzuleiten, ist weitgehend zurückgefahren worden. Nach Angaben der dts erfolgt eine solche Überprüfung mittlerweile fast nur noch in besonderen Einzelfällen.
Offiziell wird die Änderung mit einer Entlastung der Behörden begründet. Kritiker warnen jedoch vor einer Schwächung des Rechtsstaats und fordern, den Grundsatz der Überprüfung wieder stärker in den Blick zu nehmen.
Die Debatte über Asyl- und Migrationspolitik bleibt damit hoch umstritten. Während die Regierung auf effizientere Verfahren setzt, pochen Opposition und Teile der Gesellschaft auf striktere Kontrollen.
Quelle: ExtremNews