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Kindernothilfe begrüßt neuen völkerrechtlichen Vertrag für Kinder

Archivmeldung vom 16.11.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.11.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
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Kinder, deren Rechte verletzt werden, können zukünftig bei einem UN-Gremium in Genf klagen: Am 15. November 2011 hat das so genannte "Third Committee" der UN-Generalversammlung, das für Menschenrechtsfragen zuständig ist, den Entwurf für einen neuen völkerrechtlichen Vertrag für Kinder angenommen. "Das ist ein Riesenerfolg für die Kinderrechte und für uns", sagt Dr. Jürgen Thiesbonenkamp von der Kindernothilfe.

"Wir setzen uns seit vielen Jahren dafür ein, dass die Kinderrechte weltweit gestärkt werden und dass Kinder und ihre Vertreter eine Handlungsmöglichkeit bei Rechtsverletzungen bekommen", so der Vorstandsvorsitzende der Kindernothilfe. Mit dem neuen Vertrag werden Kinder international als Rechtsträger anerkannt und Staaten ermutigt, ihre Rechtsmittel für Kinder auf nationaler Ebene zu stärken bzw. geeignete zu schaffen. Das bedeutet Berufungen, Revisionen, Widersprüche, Beschwerden - also jede Möglichkeit, um eine Rechtsverletzung zu ahnden oder einen nachteiligen Rechtszustand aufzuheben. Der Vertrag sieht auch ein Untersuchungsverfahren bei schwerwiegenden und systematischen Kinderrechtsverletzungen vor. Der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes kann in solchen Fällen selbst ermitteln.

Eine Hürde jedoch muss noch genommen werden: Die UN-Generalversammlung muss dem Vertrag zustimmen. "Wir rechnen fest damit, dass dies vor Weihnachten geschieht", so Jürgen Thiesbonenkamp. Bundesfamilienministerin Schröder hat bereits an alle Länder appelliert, den neuen Vertrag, der ein Zusatzprotokoll zum UN-Übereinkommen über die Rechte des Kindes ist, schnell zu unterzeichnen. "Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie zu den Erst-Unterzeichnern gehört und danach den Vertrag so schnell wie möglich ratifiziert", so Dr. Thiesbonenkamp.

Quelle: Kindernothilfe (ots)

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