Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Schwesig drängt Union zum Einlenken bei frauenpolitischen Gesetzesvorhaben

Schwesig drängt Union zum Einlenken bei frauenpolitischen Gesetzesvorhaben

Archivmeldung vom 28.12.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.12.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Manuela Schwesig Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0
Manuela Schwesig Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Bundefamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat die Union zu einer konstruktiven Haltung bei der Verabschiedung zentraler frauenpolitischer Vorhaben im kommenden Jahr ermahnt. "Es stehen noch fünf Gesetze aus, die ganz entscheidend für die Frauen im Land sind. Ich erwarte von der Union, dass sie den Weg für diese wichtigen Gesetze frei macht", sagte Schwesig der "Saarbrücker Zeitung".

Konkret nannte die SPD-Politikerin das Gesetz zur Lohngerechtigkeit, das Pflegeberufsgesetz, mit dem man die Altenpflege aufwerten wolle, und das Mutterschutzgesetz, das den Schutz für Mütter mit behinderten Kindern verbessern solle. Darüber hinaus gehe es um das Gesetz zum Unterhaltsvorschuss und das Rückkehrrecht von Teilzeit- in Vollzeitarbeit.

"Die Bürger erwarten zu Recht, dass wir regieren und nicht ein ganzes Jahr lang Wahlkampf machen", sagte Schwesig.

Quelle: Saarbrücker Zeitung (ots)

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte mulde in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige