Künast sieht in Vorgehen bei Atomgesetzen "grobe Missachtung des Parlaments"

Renate Künast / Bild: gruene.de

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) für seine kritischen Anmerkungen zum Vorgehen der schwarz-gelben Bundesregierung bei der Verlängerung der Atomlaufzeiten gelobt. Sie sei dem Bundestagspräsidenten "sehr dankbar für seine deutlichen Worte", sagte Künast dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Dienstagausgabe).

Art und Weise, wie die Koalition ihre Atomgesetze durch die Ausschüsse und das Plenum des Bundestags gepeitscht hat, war eine grobe Missachtung des Parlaments und der Rechte aller Abgeordneten." Es sei äußerst zweifelhaft und werde nun zu prüfen sein, "ob diese Gesetze überhaupt ordnungsgemäß zustande gekommen sind", sagte die Grünen-Politikerin.

Quelle: Der Tagesspiegel