Widerstand in der SPD gegen Gabriels Reformpläne wächst

Sigmar Gabriel Bild: spd.de

Innerhalb der SPD wächst der Widerstand gegen die Pläne der Parteispitze für eine Beteiligung von Nicht-Mitgliedern an Personalentscheidungen. "Ich betrachte die Pläne der SPD-Führung mit großer Skepsis. Es muss einen Wert haben, Mitglieder einer Partei zu sein", sagte der niedersächsische SPD-Vorsitzende Olaf Lies der Tageszeitung "Die Welt".

Die Nominierung von Kandidaten etwa für Landtage sei "eine urtypische Aufgabe der Partei. Wir stellen ja auch keine parteilosen Kandidaten auf." Lies sagte, die Beteiligung von Nicht-Mitgliedern stelle die "Wertschätzung der Mitglieder" infrage. Mit Blick auf eine über die Partei ausgreifende Urwahl des SPD-Kanzlerkandidaten sagte Lies: "Mir fehlt jede Vorstellung davon, wie das funktionieren soll. Die Mitglieder machen eine Partei aus. Sie sollten solche Fragen entscheiden."

Ähnlich positionierte sich Parteivorstandsmitglied Wolfgang Jüttner. "Ich werde einer Entwertung der Mitgliedschaft in der SPD nicht zustimmen", sagte Jüttner dem Blatt. Eine Beteiligung von Nicht-Sozialdemokraten an Personalentscheidungen könne er sich "nicht vorstellen", sagte Jüttner. In der SPD gebe es einen "massiven Widerstand" gegen die Reformpläne. "Es muss das exklusive Recht der Mitglieder bleiben, das Personal ihrer Partei zu bestimmen. Wir haben eine andere politische Kultur als die USA." Indirekt kritisierte Jüttner SPD-Chef Gabriel: "Ich weiß nicht, was man für ein Demokratiemodell im Kopf hat, wenn man so etwas vorschlägt." Mit Blick auf die Beteiligung von Nicht-SPD-Mitgliedern an der Urwahl des Kanzlerkandidaten prognostizierte Jüttner: "Damit wird einer Manipulationsmöglichkeit Tür und Tor geöffnet."

Quelle: dts Nachrichtenagentur