Stefan Seidler: Bundestag sollte zu raschem zweiten Wahlgang zusammenkommen
Der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler kommentiert die heutige historische Bundeskanzlerwahl, in der erstmals die nötige Kanzlermehrheit im ersten Wahlgang verpasst wurde, wie folgt: "Mich hat das Wahlergebnis heute nicht gänzlich überrascht. Man hat auf den Fluren im Bundestag schon vor der Kanzlerwahl heute Unmut gespürt. Da haben die Koalitionsverhandlungen sicher ihre Rolle gespielt."
Seidler weiter: "Für Viele in SPD und Union ist die verhandelte Koalition ja keinesfalls eine Wunschkonstellation. Ich kann mir vorstellen, dass da auch gekränkte Eitelkeiten und persönliche Enttäuschungen eine Rolle gespielt haben. Bei den knappen Mehrheitsverhältnissen, wie sie im Bundestag inzwischen häufiger vorkommen, kann es auch einmal nicht reichen.
Wichtig ist, dass wir daraus politisch die richtigen Schlüsse ziehen. Demokratische Zusammenarbeit muss mehr als bisher über die uns bekannten starren Koalitionen stattfinden, um unser Land stabil und verlässlich zu regieren. Dänemark kann da ein Vorbild für uns in Berlin sein. Für meine Partei, den SSW, kann ich jedenfalls grundsätzlich sagen: Dort, wo man auf uns zukommt, sind wir immer offen für konstruktive Lösungen mit allen demokratischen Parteien. Das ist unser nordisches Verständnis von Demokratie.
Aus meiner Sicht sollte der Bundestag möglichst rasch zu einem zweiten Wahlgang zusammenkommen. Klar ist: Wir brauchen Gewissheit über die nächsten Schritte. Die Unsicherheit, die sich gerade im politischen Berlin ausbreitet, wird von Rechts instrumentalisiert. Das ist nicht gut für unsere liberale Demokratie."
Mit Blick auf einen weiteren Wahlgang zur Wahl des Bundeskanzlers und seiner Enthaltung bei der heutigen Kanzlerwahl fügt Seidler hinzu: "Bei meiner Wahlentscheidung habe ich mich von dem leiten lassen, was wir als SSW für unseren Norden erreichen wollen und wofür uns die Menschen nach Berlin geschickt haben. Daran wird sich auch beim zweiten Wahlgang nichts ändern."
Quelle: SSW