Bundeswehrverband kritisiert SPD-Beschränkungen für Wehrdienst

Von unbekannt - http://www.dbwv.de/dbwv/interd.nsf/FILES/lvwest.pdf/$FILE/lvwest.pdf, Logo, Link
Der Bundeswehrverband hält die Entscheidungen des SPD-Parteitags zur neuen Wehrpflicht für fahrlässig. "Vielen in der SPD ist offenbar immer noch nicht klargeworden, vor welchen enormen Herausforderungen wir aufgrund unserer fragilen europäischen Sicherheitsarchitektur, der Bedrohungslage und den daraus abgeleiteten militärischen und personellen Fähigkeitszielen stehen", sagte Verbandschef André Wüstner dem "Spiegel".
Der Oberst sagte, eine neue Art der Wehrpflicht sei "kein
Allheilmittel", um die Personalprobleme der Bundeswehr zu lösen, die
aufgrund der neuen Ziele der Nato in den kommenden Jahren von rund
180.000 auf 260.000 Soldaten aufwachsen müsse. "Aufgrund der Vorgabe,
dass die Bundeswehr schnell um rund 80.000 Soldaten wachsen muss, wird
Freiwilligkeit allein nicht reichen", so Wüstner.
Die SPD hatte
beim Parteitag einen Eklat über den neuen Wehrdienst zwar abgewendet.
Allerdings hat die Partei ihrem Verteidigungsminister Boris Pistorius
Grenzen für sein Projekt gesetzt. "Wir wollen keine aktivierbare
gesetzliche Möglichkeit zur Heranziehung Wehrpflichtiger, bevor nicht
alle Maßnahmen zur freiwilligen Steigerung ausgeschöpft sind", so der
Parteitagsbeschluss.
Pistorius wollte in seinem Gesetz eine
Klausel haben, die einen schrittweisen Übergang zu mehr Pflichtelementen
vorsieht, wenn die Zahlen der freiwilligen Rekruten nicht "ausreichen".
Alle Schritte hätten aber erst vom Kabinett und dann vom Bundestag
bestätigt werden müssen.
Der Bundeswehrverband forderte, trotz
des SPD-Beschlusses "wichtige Weichenstellungen" abseits der Wehrpflicht
vorzunehmen. Bis zum Spätsommer müssten "alle Entscheidungen für den
Aufwuchs auf 260.000 aktive Soldaten sowie 200.000 Reservisten"
getroffen werden. Nötig sei ein "abgestimmtes Konzept für den Aufwuchs,
dem daraus abgeleiteten Bau neuer Kasernen in zweistelliger Anzahl, der
Beschaffung der nötigen Ausrüstung". Zudem müsse der Soldatenberuf
deutlich attraktiver werden, um ausreichend Soldaten zu gewinnen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur