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Spahn bei Scheitern von GroKo-Verhandlungen für Minderheitsregierung

Archivmeldung vom 11.12.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.12.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Jens Spahn Bild: Heinrich-Böll-Stiftung, on Flickr CC BY-SA 2.0
Jens Spahn Bild: Heinrich-Böll-Stiftung, on Flickr CC BY-SA 2.0

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat sich dafür ausgesprochen, im Falle eines Scheiterns der GroKo-Verhandlungen eine unionsgeführte Minderheitsregierung zu bilden. "Wenn es mit der SPD gar nicht geht, machen wir es eben alleine", sagte Spahn der "Bild am Sonntag". Neuwahlen wären das Schlechteste. "Wir können nicht vor die Bürger treten und sagen `Eure Wahl passt uns nicht, wählt noch mal`."

Er würde für diesen Fall auch kein völlig anderes Ergebnis erwarten. Eine Minderheitsregierung sei zwar etwas "völlig Neues", müsse aber deshalb nichts Schlechtes sein: "Angela Merkel könnte mit all ihrer Erfahrung auch eine Minderheitsregierung erfolgreich führen." Am Ende sei es eine Frage der Alternativen, so Spahn. "Wenn eine neue Große Koalition die falschen Schwerpunkte setzen würde, hätten Union und SPD in vier Jahren zusammen nicht mal mehr eine Mehrheit. Es waren schon jetzt nur noch 53 Prozent."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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