De Maiziere verteidigt Wehrpflicht-Aussetzung: "War damals richtig"

Karl Ernst Thomas de Maizière (2021), Archivbild

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Der frühere Bundesinnen- und Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) hat die Aussetzung der Wehrpflicht verteidigt. "Das war damals richtig", sagte der CDU-Politiker T-Online. Die Einziehungsquote habe lediglich bei zehn bis 15 Prozent gelegen. "Wir hatten gar keine Wehrpflicht", so de Maiziere.

In der Diskussion um die Rückkehr zur Wehrpflicht empfiehlt er, diese auf mehr als sechs Monate anzulegen. Eine allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen hält er aber für "den besseren Weg". Gleichzeitig warnt de Maiziere: "Nur mehr Geld für die Bundeswehr löst das Problem unserer Verteidigungsfähigkeit nicht." Unter anderem brauche es die Einführung eines nationalen Katastrophenschutzes und eine engere Zusammenarbeit von ziviler und militärischer Seite.

Mit Blick auf die Flüchtlingskrise im Jahr 2015 räumt de Maiziere ein: "Wir waren nicht genug vorbereitet." Dabei sei insbesondere die Registrierung bei der Einreise "schlecht gelaufen". Nach der Verteilung der Geflüchteten hätten die IT-Systeme versagt, das Bundesamt für Migration sei überfordert gewesen. In Bezug auf Zurückweisungen an der Grenze erklärt der ehemalige Innenminister, dass es zwar rechtliche Spielräume gegeben habe, diese allerdings "nicht durchsetzbar oder nur zeitweise durchsetzbar gewesen" wären.

Quelle: dts Nachrichtenagentur