Klingbeil: „Für Bundeswehr notfalls Sonderweg bei der Schuldenbremse“

Aufrüsten zum großen Krieg? (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

SPD-Chef Lars Klingbeil (SPD) prüft eine zusätzliche Ausnahmemöglichkeit für Verteidigungsausgaben, meldet die dts Nachrichtenagentur. Hintergrund sind Materialbedarf, Munitionsvorräte und Bündnisverpflichtungen. Er fordert zugleich Effizienz in Beschaffung und Industrie.

Klingbeil macht Tempo bei Aufträgen zur Bedingung. Geld müsse in Fähigkeiten ankommen, nicht in Papier. Er verweist auf die nötige Synchronisierung mit der Industrie, damit Produktionslinien hochlaufen.

In der Koalition wird diskutiert, ob Sonderwege befristet und eng zweckgebunden sein müssten. Parallel sollen Einsparpotenziale im Haushalt identifiziert werden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur