Wehrdienst-Streit: Koalition skizziert Kompromiss – erste Lesung verschoben

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Bild: Eigenes Werk /OTT

Union und SPD haben sich im Ringen um ein Wehrdienst-Gesetz auf Grundzüge eines Kompromisses verständigt, meldet die dts Nachrichtenagentur (u. a. via Pfalz-Express) – Bezug: Berichte des RND. Die erste Lesung im Bundestag wurde zuletzt verschoben, wie WELT und n-tv berichten. Ziel bleibt ein zügiger Abschluss wegen der Sicherheitslage.

Demnach soll der Einstieg über ein gestärktes Freiwilligenmodell mit breiterer Musterung und höherer Prämie erfolgen; eine verpflichtende Komponente wäre möglich, falls Rekrutierungsziele verfehlt werden. Unionsabgeordnete dringen auf klarere „Wenn-Dann“-Kriterien, die SPD will verfassungsfeste Verfahren und soziale Abfederung. In den Ländern gibt es Vorbehalte zu Infrastruktur und Ausbildungskapazitäten.

Strittig bleiben Ausnahmen (Studium, Pflege, Alleinerziehende), die Dauer eines möglichen Pflichtdienstes sowie die Einbindung in Zivil- und Katastrophenschutz. Der Verteidigungsausschuss bereitet dazu Anhörungen vor – erst danach soll ein konsolidierter Entwurf in die erste Lesung gehen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur