Kein Koalitionsausschuss mehr vor Weihnachten
Archivmeldung vom 27.11.2012
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 27.11.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Die Spitzen der schwarz-gelben Koalition werden sich in diesem Jahr nun doch nicht mehr offiziell in größerer Runde treffen. Wie die "Bild-Zeitung" meldet, findet der für Mitte Dezember angedachte Koalitionsausschuss nicht statt. Grund seien "Terminschwierigkeiten", schreibt die Zeitung unter Berufung auf Aussagen führender Unions- und FDP-Politiker.
An dem infrage kommenden Datum 13. Dezember finde der EU-Rat statt. Ein Treffen des Koalitionsausschusses in Berlin sei daher nicht möglich. Wie die "Bild-Zeitung" weiter schreibt, kommt nun als frühester Termin für eine Koalitionsrunde der 31. Januar 2013 infrage. Anfang November hatten die Spitzen von Union und FDP vereinbart, sich künftig regelmäßiger zu treffen und an den Tagen vor Bundesratssitzungen einen Koalitionsausschuss einzuberufen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige