Magazin: Neues Zulassungsverfahren für Rüstungsprojekte

Euro Hawk

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Das Bundesverteidigungsministerium führt einem Medienbericht zufolge ein neues Zulassungsverfahren für internationale Rüstungsprojekte ein. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf einen internen Bericht von Ende März.

Darin heiße es, dass das bisherige Vorgehen insbesondere bei der "Entwicklung und der Produktion von Luftfahrtgerät" durch ausländische Auftragnehmer "oftmals problematisch" sei. Durch die Umsetzung neuer, europaweit verbindlicher Standards solle nun eine "effektivere und kostengünstigere Zusammenarbeit" bei Luftfahrt-Rüstungsprojekten ermöglicht werden. Nach Einschätzung des Magazins sollen durch das neue Musterzulassungsverfahren Pleiten wie jene mit der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" künftig verhindert werden.

Von der Leyen in Nachrüstungsfrage zurückhaltend

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich in Bezug auf die jüngste Nachrüstungs-Forderung von Nato-Generalsekretär Rasmussen zurückhaltend gezeigt. "Die erste Diskussion ist nicht, wie wir die Verteidigungsetats erhöhen", sagte von der Leyen am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Günther Jauch" auf eine entsprechende Frage. Europa sei schließlich gerade erst wieder zur wirtschaftlichen Stärke gekommen.

"Militär löst keine Konflikte", so die Verteidigungsministerin weiter. Gleichwohl sei militärische Stärke aber wichtig, um "aus der Stärke heraus Raum für das Gespräch" zu schaffen. Rasmussen hatte in einem am Sonntag veröffentlichten Interview die europäischen Verbündeten aufgerufen, sich stärker gegen eine "Bedrohung durch Russland" zu wappnen. "Was in der Ukraine geschehen ist, muss ein Weckruf für Europa sein", sagte Rasmussen der F.A.S. und verband dies mit dem Appell, mehr Geld in die Verteidigung zu investieren.

Quelle: dts Nachrichtenagentur