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FDP: Einigung möglich bei Vorratsdatenspeicherung

Archivmeldung vom 10.09.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.09.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Jörg van Essen Bild: joerg-van-essen.de
Jörg van Essen Bild: joerg-van-essen.de

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg van Essen, hat die jüngste Kritik mehrerer führender Unionspolitiker an Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zurückgewiesen, zugleich aber eine Lösung des Streits um die Vorratsdatenspeicherung als möglich bezeichnet.

"Ich rate allen zur Vernunft", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) und fügte hinzu: "Durch voreilige Äußerungen wird eine vernünftige Lösung nur erschwert." Die aktuellen Festnahmen zweier Terrorverdächtiger in Berlin und die Vorratsdatenspeicherung hätten im Übrigen nichts miteinander zu tun, betonte van Essen. Zuvor hatte der Unionsfraktionsvorsitzende Volker Kauder die Ministerin als "ein Problem" bezeichnet. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, erklärte, sie spiele mit der Sicherheit der Deutschen.

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger (ots)

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