Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Leutheusser-Schnarrenberger: Fiskalpakt soll Druck auf Euro-Mitgliedstaaten ausüben

Leutheusser-Schnarrenberger: Fiskalpakt soll Druck auf Euro-Mitgliedstaaten ausüben

Archivmeldung vom 18.09.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.09.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Bild: bundestag.de
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Bild: bundestag.de

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) erhofft sich vom Fiskalpakt mehr Druck auf die Euro-Mitgliedstaaten. Man brauche Strukturreformen, erklärte die FDP-Politikerin gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagausgabe). "Ohne Veränderungen und Auflagen wird es nicht gehen", mahnte Leutheusser-Schnarrenberger.

Vor allem der Umgang mit Schulden werde sich verändern. "Schulden werden nicht mehr als etwas Gegebenes angesehen, das immer weiter vermehrt werden darf", so die Justizministerin. Hinsichtlich dessen werde der Fiskalpakt in Verbindung mit dem ESM Wirkung zeigen. "Niemand hätte sich vor Beginn der Finanzkrise vorstellen können, dass wir einmal zu einem Fiskalpakt kommen, der die Mitgliedstaaten auf Einhaltung einer Schuldenbremse verpflichtet", betonte die Justizministerin.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte serum in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige