Hinterzimmer oder Handwerk? Was hinter der Richterwahl steckt

Symbolbild

Bild: Eigenes Werk /OTT

tagesschau.de liefert einen Überblick zur Wahl neuer Verfassungsrichterinnen und -richter. Thematisiert werden Verfahren, Mehrheiten und politische Reaktionen.

Der Bericht ordnet das Ernennungsverfahren ein, erläutert die erforderliche Zweidrittelmehrheit und stellt die kurzzeitige Blockade der Personalien in den vergangenen Wochen dar. Genannt werden die Fraktionen, die hinter den Kandidaturen stehen, sowie Argumente der Befürworter und Kritiker. Im Fokus stehen Unabhängigkeit des Gerichts, Transparenz der Auswahl und die Frage, wie parteipolitische Erwägungen reduziert werden können.

Zudem skizziert die Darstellung die Stationen der Gewählten und die Bedeutung freier Richterstellen für die Arbeitsfähigkeit des Gerichts. Aus juristischen Kreisen kommt die Forderung, künftige Besetzungen planbarer zu machen.

Quelle: ExtremNews