Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik SPD-Generalsekretär Heil warnt vor Rückkehr zur alten Pendlerpauschale

SPD-Generalsekretär Heil warnt vor Rückkehr zur alten Pendlerpauschale

Archivmeldung vom 19.07.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.07.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat die Befürworter der Rückkehr zur alten Pendlerpauschale dazu aufgerufen, Finanzierungsvorschläge zu unterbreiten.

In einem Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Heil: "Wer den Wunsch nach der Wiedereinführung der alten Pendlerpauschale befeuert, muss dann auch sagen, wie er das gegenfinanzieren will."  Heil wies zudem darauf  hin, dass Geringverdiener, die keine Steuern zahlten, sowie Rentner nicht von einer Wiedereinführung der Pauschale in ihrer alten Form profitieren würden. Zwar könne er angesichts steigender Spritpreise die Sorgen der Menschen verstehen, fügte Heil hinzu. "Trotzdem müssen wir die Staatsfinanzen in Ordnung bringen, um Spielräume für höhere Investitionen in Bildung und Forschung, Infrastruktur und neue Technologien zu gewinnen." Auf die Frage, ob es keine Entlastung der Pendler geben werde, wenn das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung nicht dazu zwinge, sagte Heil: "Das ist die Vereinbarung der Koalition, die gegenwärtig gilt." Es mache aber keinen Sinn, jetzt über ein Urteil des Verfassungsgerichtes zu spekulieren, das es noch gar nicht gebe.

Quelle: Der Tagesspiegel

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte riga in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige