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Karliczek räumt Fehler bei Batteriezellenfabrik-Standortvergabe ein

Archivmeldung vom 23.10.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.10.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Anja Karliczek
Anja Karliczek

Bild: BMBF/Laurence Chaperon

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat Fehler beim Auswahlverfahren des Standorts für eine neue Batteriezellenfabrik zugegeben. "Es gibt sicher Fragen, die man mit Blick auf den Prozess stellen kann", sagte Karliczek der "Süddeutschen Zeitung".

Die Forschungsministerin steht wegen des Zuschlags für Münster in der Kritik, weil ihr Heimatwahlkreis im benachbarten Ibbenbüren an der Bewerbung beteiligt war. Eine sogenannte Gründungskommission hatte sich für eine Vergabe ins baden-württembergische Ulm ausgesprochen, das Ministerium entschied sich trotzdem für Münster. Zuletzt wurden deshalb sogar Forderungen nach Karliczeks Rücktritt laut, auch aus ihrer eigenen Partei. In der Sache steht die die CDU-Politikerin weiterhin zu der Entscheidung für Münster, man könne aber darüber streiten, ob das Verfahren "zu einhundert Prozent glücklich war".

Solche Fälle müssten künftig anders ablaufen: "Wir würden von vorneherein klarmachen, dass die Gründungskommission keine Vorentscheidung treffen soll", sagte Karliczek der "Süddeutschen Zeitung". Zudem habe ihr Haus versäumt, die Einhaltung der Regeln durchzusetzen. "Gründungsmitglieder, die sich öffentlich zum laufenden Verfahren äußern, müssen abberufen werden", so die Forschungsministerin weiter. Am Mittwoch will sie im Forschungsausschuss des Bundestages versuchen, alle Vorwürfe auszuräumen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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