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Oppositionsvorschlag würde Bundestag verkleinern

Freigeschaltet am 17.01.2020 um 18:12 durch Andre Ott
Logo des Bundestages (BT) / Deutscher Bundestag mit Sitz im Reichstagsgebäude. Von kritischen Bürgern wird das Logo oft als "Fette Henne" bezeichnet, die sich mit Steuergeldern volsltopft.
Logo des Bundestages (BT) / Deutscher Bundestag mit Sitz im Reichstagsgebäude. Von kritischen Bürgern wird das Logo oft als "Fette Henne" bezeichnet, die sich mit Steuergeldern volsltopft.

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Vorschlag von FDP, Linken und Grünen zur Wahlrechtsreform wäre geeignet, den Bundestag zu verkleinern. Das ist das Ergebnis einer Modellrechnung im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe.

Auf der Grundlage von Umfragen wurden 920 mögliche Wahlergebnisse simuliert. In 856 Fällen, also 93 Prozent, hätte der Bundestag demnach wie angestrebt 630 Sitze. Die maximale Größe lag bei 691 Sitzen. "Der Vorschlag erreicht sein Ziel. Und er ist fair, weil er keine Partei bevorzugt", sagte Robert Vehrkamp von der Bertelsmann-Stiftung. Ein Problem sei aber, dass die Verrechnung von Mandaten zu starken regionalen Verzerrungen führen könnte.

Der Vorschlag von FDP, Linken und Grünen lautet, die Zahl der Wahlkreise von 299 auf 250 zu reduzieren und die Zahl der Mandate insgesamt auf 630 zu erhöhen. Derzeit wird die Regelgröße von 598 deutlich überschritten: Im aktuellen Bundestag sitzen 709 Abgeordnete. Der Grund sind sogenannte Überhang- und Ausgleichsmandate, die entstehen, wenn Parteien mehr Wahlkreise direkt gewinnen, als ihnen Sitze nach den Zweitstimmen zustehen. Eine Wahlrechtsreform soll verhindern, dass der Bundestag künftig auf 800 oder mehr Abgeordnete anwächst. Bundestagsprä sident Wolfgang Schäuble (CDU) drängt auf eine baldige Einigung.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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