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Immer mehr Abgeordnete lassen ihre Wohnadresse sperren

Archivmeldung vom 03.03.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.03.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Fragezeichen, Anonym, Unbekannt, Schatten, Spion & Silouette (Symbolbild)
Fragezeichen, Anonym, Unbekannt, Schatten, Spion & Silouette (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Immer mehr Bundestagsabgeordnete lassen ihren Adresseintrag im Melderegister sperren, weil sie sich bedroht fühlen. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) dem "Tagesspiegel" bestätigte, seien seit Beginn vergangenen Jahres rund 50 Anträge von Parlamentariern aus allen Fraktionen vom BKA unterstützt worden.

Prinzipiell müssen die Adressdaten für jedermann zugänglich sein, Sperren sind nur ausnahmsweise zulässig. Grund für den Anstieg ist deshalb auch, dass die Bundestagsverwaltung die Einrichtung solcher Sperren im Jahr 2019 im Zusammenspiel mit der Berliner Innenverwaltung erleichtert hat.

Die Abgeordneten müssten mit einer "berufstypischen Gefährdung" leben, heißt es in einem Schreiben der Parlamentsverwaltung an die Fraktionen, das dem Tagesspiegel vorliegt. Es gebe vermehrt Straftaten gegen Politiker, darunter Brandanschläge oder Angriffe auf Wahlkreisbüros. Ausdrücklich genannt werden die "Bedrohungen in den sozialen Medien". Es sei zu befürchten, "dass die Täter auch vor dem Aufsuchen der Wohnsitze von Abgeordneten des Deutschen Bundestags in den Wahlkreisen und in Berlin nicht zurückschrecken".

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)


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