Spahn hat keine Angst vor möglichem Untersuchungsausschuss

Neue Einheitspartei Deutschlands (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Unions-Fraktionschef Jens Spahn sieht einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre laut eigenen Angaben gelassen entgegen. Auf die Frage, ob er Angst vor einem solchen Ausschuss habe, antwortete Spahn dem "Stern" mit: "Nein." Eine Enquete sei allerdings "der bessere Weg zur Aufarbeitung und gesellschaftlichen Befriedung", so der CDU-Politiker. "Wir haben in der damaligen Koalition Deutschland gut durch diese schwere Zeit geführt. Dafür müssen wir uns nicht in den Staub werfen."

Spahn beklagte "bösartige Vorwürfe" in der Debatte um seine Person. "Ich wünsche mir, dass mein Handeln im Kontext der damaligen Notlage bewertet wird. Wir waren völlig unvorbereitet", sagte er. "Stattdessen werden nun, fünf Jahre später, Maßstäbe angelegt, als hätte es gar keine Jahrhundertpandemie gegeben und bösartig Vorwürfe konstruiert. Wir müssen diese Pandemie aufarbeiten, ja. Die Wunden im Land sind aber nicht die Masken, sondern Impfpflicht, Schulschließungen, Freiheitseinschränkungen."

Grüne und Linke drängen auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses rund um die Maskenaffäre und Spahns Handeln. Für eine entsprechende Mehrheit bräuchten beide allerdings die AfD oder die SPD. Weil die Rechtsaußen als Kooperationspartner ausfallen, machen Grüne und Linke mittlerweile Druck auf die Sozialdemokraten, einem solchen Gremium zuzustimmen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur