Magazin: Thüringen hält an V-Leuten fest
Archivmeldung vom 04.04.2015
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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Der Thüringer Verfassungsschutz wird sich offenbar nicht von allen V-Leuten trennen. Zwar war dieser Schritt zum 31. März angekündigt worden, doch gebe es Ausnahmen, berichtet der "Spiegel".
Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) und Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) haben sich demnach über die Weiterbeschäftigung "einiger Quellen" verständigt. Aus dem Umfeld des Geheimdienstes heißt es, es gebe zwar keine V-Leute mehr in der rechten Szene, der Verzicht gelte aber nicht für die Beobachtung von Salafisten oder der türkischen PKK.
Der Koalitionsvertrag zwischen Linken, SPD und Grünen sieht Ausnahmen "zum Zweck der Terrorismusbekämpfung" vor. Intern heißt es, dass daher künftig auch V-Leute im Umfeld rechter gewaltbereiter Gruppierungen denkbar wären.
Der Verfassungsschutz soll künftig zudem verstärkt mit technischen Mitteln Aufklärungsarbeit leisten.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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