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AKK will gegen Extremisten-Netzwerke in der Bundeswehr vorgehen

Archivmeldung vom 02.06.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.06.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Wappen des Militärischen Abschirmdienstes der Bundeswehr (MAD)
Wappen des Militärischen Abschirmdienstes der Bundeswehr (MAD)

Von Streitkraeftebasis - Streitkraeftebasis, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=4298029

Angesichts wiederholter Rechtsextremismus-Verdachtsfälle im Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) weitere Maßnahmen bei der Extremismus-Bekämpfung angekündigt.

"Für die Spezialkräfte müssen die strengsten Anforderungen für das Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung gelten", sagte Kramp-Karrenbauer der "Welt am Sonntag". Man habe insbesondere mit strukturellen Veränderungen beim Militärischen Abschirmdienst (MAD) bereits eine Reihe von Maßnahmen ergriffen und werde "auf der Grundlage der Ermittlungsergebnisse zu den aktuellen Fällen weitere ergreifen", sagte Kramp-Karrenbauer.

"Wir müssen schon beim Auswahlprozess ansetzen". Jetzt gehe es darum, noch besser auch mit zivilen Sicherheitsbehörden zusammenzuarbeiten und alle Hintergründe, insbesondere mögliche Netzwerkstrukturen, restlos aufzuklären. Eine Untersuchung möglicher rechtsextremer Netzwerke bei der Bundeswehr durch das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Bundestags steht indes vor dem Abschluss. Das KSK spielt nach Recherchen der "Welt am Sonntag" auch dabei eine bedeutende Rolle.

Der Präsident des MAD, Christof Gramm, teilte der Zeitung mit: "Extremisten und Personen mit fehlender Verfassungstreue dürfen in der Bundeswehr weder auf Verständnis noch auf stillschweigend geduldete Rückzugsräume treffen." In den vergangenen drei Jahren w ar der Spezialkräfteverband der Bundeswehr immer wieder wegen mutmaßlicher und tatsächlicher Extremismusfälle öffentlich in Kritik geraten. Derzeit gibt es rund 20 Verdachtsfälle. Mitte Mai hatten Ermittler des Landeskriminalamtes (LKA) Sachsen auf dem Privatgelände eines KSK-Soldaten zuletzt Waffen, Munition und Sprengstoff in größerem Umfang sichergestellt. Der Soldat sitzt in Untersuchungshaft und ist dringend tatverdächtig, gegen Waffen- und Sprengstoffgesetze verstoßen zu haben. Die Ermittlungen dauern an.

KSK-Kommandeur: Rechtsextreme "keine Einzelfälle"

Der Kommandeur des Kommando Streitkräfte (KSK) der Bundeswehr spricht angesichts wiederholter Rechtextremismus-Verdachtsfälle von einer "schwierigen Phase" für seine Einheit. "Ja, wir haben Fälle. Das leugnen wir nicht und weisen es nicht von uns", sagte Brigadegeneral Markus Kreitmayr der "Welt am Sonntag". "Wir sprechen nicht von Einzelfällen. Für uns ist jeder einzelne Verdachtsfall einer zu viel."

Wo sich Vorwürfe aber nicht erhärten, müsse man Soldaten entlasten können. Ein gewisser Korpsgeist sei unter Deutschlands Elitesoldaten durchaus erwünscht: "Wir brauchen diese - im positiven Sinne - eingeschworene Gemeinschaft, die sich dem Auftrag unterordnet und, wenn es hart auf hart kommt, füreinander einsteht", sagte Kreitmayr.

"Schädlich ist, wenn negative Züge in diese Gemeinschaft kommen und das Gute verdrängen. Und das müssen wir mit allen rechtsstaatlichen Mitteln und durch unsere Führung, Erziehung und Bildung verhindern." Kreitmayr hob die Bedeutung des KSK als "strategisches Asset" hervor. "Wir schaffen aufgrund unserer Ausbildung als Spezialkräfte Optionen, die normale Kräfte nicht schaffen können."

Zuletzt war der Spezialkräfteverband der Bundeswehr immer wieder wegen mutmaßlicher Extremismusfälle in die Schlagzeilen geraten. Derzeit gibt es rund 20 Verdachtsfälle. Das KSK bi ldet seither einen Arbeitsschwerpunkt des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), das Untersuchungen im Phänomenbereich Rechtsextremismus führt. Mitte Mai hatten Ermittler des Landeskriminalamtes (LKA) Sachsen auf dem Privatgelände eines KSK-Soldaten zudem Waffen, Munition und Sprengstoff in größerem Umfang sichergestellt. Die Ermittlungen dauern an.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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