Altkanzler Schröder wird laut SPD-Generalsekretär Hubertus Heil im BND-Ausschuss für Klarheit sorgen

Archivmeldung vom 02.02.2007

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder wird laut SPD-Generalsekretär Hubertus Heil im BND-Ausschuss dem jetzigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier deutlich den Rücken stärken.

Heil sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Samstagausgabe): "Gerhard Schröder wird klar machen, dass Frank-Walter Steinmeier zu jeder Zeit die Linie vertreten hat, die die SPD-geführte Bundesregierung verfolgt hat." Diese Linie sei gewesen, nach dem 11. September 2001 "alles menschenmögliche für die Sicherheit vor Terroranschlägen in unserem Lande zu tun, ohne dabei rechtsstaatliche Grundsätze aufzugeben."

Einige in der Union würden versuchen, die Außen- und Sicherheitspolitik der Regierung Schröder "in den Schmutz zu ziehen". "Das sind dieselben, denen nach den Anschlägen vom 11. September die Maßnahmen gegen Terrorverdächtige gar nicht drastisch genug sein konnten und die in Sachen Irak-Krieg gründlich daneben gelegen haben", so Heil. Außenminister Steinmeier verhalte sich völlig richtig, "in dem er sich gegen Vorverurteilungen wehrt und im Detail vor dem zuständigen Ausschuss aussagen wird", betonte der Generalsekretär.

Quelle: Pressemitteilung Saarbrücker Zeitung