FDP contra CDU: Wehrbeauftragter Robbe soll keine weitere Amtszeit bekommen

Archivmeldung vom 25.02.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 25.02.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Hellmut Königshaus Bild: FDP-Bundestagsfraktion

Der FDP-Verteidigungsexperte Hellmut Königshaus hat den Vorstoß des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), zurückgewiesen, den Wehrbeauftragten Reinhold Robbe (SPD) über den Mai hinaus im Amt zu belassen.

Irgendwann sollte sich auch die Union dazu durchringen, Koalitionsvereinbarungen einzuhalten", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). "Außerdem sollte man keine Verträge zulasten Dritter schließen." Mit Blick auf die von der FDP für den Posten auserkorene Abgeordnete Elke Hoff erklärte Königshaus: "Elke Hoff ist eine tolle Frau, die in jeder Funktion eine gute Rolle spielen würde." Allerdings gebe es seitens der Liberalen noch "keine Festlegung. Die Koalition wird sich mit der Frage befassen, wenn sie dran ist. Es gibt jetzt dringlichere Themen." Nach Angaben aus Koalitionskreisen haben sich Union und FDP darauf verständigt, den Posten der FDP zu überlassen.

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger