Linke verlangt Armutsbeauftragten
Die Linke hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, den Kampf gegen Armut in Deutschland aufzunehmen und dafür einen Armutsbeauftragten einzusetzen. "Armutsbetroffene haben keine Lobbyisten in der Regierung und bei den Regierungsparteien", sagte Parteichefin Ines Schwerdtner der "Frankfurter Rundschau".
"Ihre Probleme kommen in der öffentlichen Wahrnehmung kaum vor, obwohl
ein Fünftel der Menschen in Deutschland von Armut oder sozialer
Ausgrenzung bedroht sind. Deshalb fordern wir als Linke einen eigenen
Bundesbeauftragten für armutsbetroffene Menschen, der sich klar den
Problemen von Menschen mit niedrigen Einkommen widmet."
Da solche
Beauftragten an keine Kabinettsdisziplin gebunden seien, könnten sie
"die Regierung unabhängig beraten und glaubwürdig Missstände aufzeigen",
fügte Schwerdtner hinzu. Konkret könne eine solche Person neue Gesetze
darauf prüfen, welche Auswirkungen sie auf Menschen mit niedrigen
Einkommen haben. Daneben könne sie Experten an einen Tisch bringen, um
Strategien gegen Armut zu entwickeln.
Quelle: dts Nachrichtenagentur