Mützenich: Entscheidung über Amt des Bundestagspräsidenten offen

Rolf Mützenich (2018)

Bild: Eigenes Werk /OTT

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fühlt sich geehrt, dass er für das Amt des Bundestagspräsidenten im Gespräch ist. "Jeden Parlamentarier, auch mich, ehrt es, für das Amt des Bundestagspräsidenten gehandelt zu werden", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

Es sei aber noch keine Entscheidung gefallen. "Es muss jemand werden, der oder die sich seit Beginn ihres Mandats für die Stärkung des Parlaments eingesetzt hat", sagte er. Mützenich hob hervor: "Ich habe mich immer in den Dienst der Sache gestellt und mein ganzes politisches und berufliches Leben der Arbeit im Parlament gewidmet."

Zur Frage, ob er lieber Fraktionschef oder Parlamentspräsident sein wolle, sagte er: "Es geht nicht darum, was ich lieber machen würde." Die SPD habe als stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht und werde es auch nutzen. Auf den Hinweis, dass in einer Konstellation mit einem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und einem möglichen Kanzler Olaf Scholz der Ruf nach einer Bundestagspräsidentin laut werden könnte, antwortete er: "Das Geschlecht ist ein Kriterium neben vielen anderen." Zum Anforderungsprofil sagte er: "Die Kandidatin oder der Kandidat muss den Aufgaben und der Rolle des Amtes gerecht werden." Er ergänzte: "Da geht es um die Leitung einer groß en Behörde, die Mitwirkung des Parlaments bei der Transformation unserer Gesellschaft und nicht zuletzt um eine Wahlrechtsreform."

Quelle: dts Nachrichtenagentur