Schäuble will Schulden zügig senken

Dr. Wolfgang Schäuble Bild: CDU/CSU-Fraktion

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist zuversichtlich, Deutschlands Schuldenstand zügig senken zu können. In seinem Stabilitätsprogramm für die EU-Kommission heißt es, dass Ziel der Bundesregierung sei es, "die Schuldenstandsquote innerhalb von zehn Jahren auf weniger als 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zurückzuführen". Das Bundeskabinett will das Programm, das dem "Handelsblatt" vorliegt, am Mittwoch beschließen.

Laut dem Programm soll bis Ende 2017 der Schuldenstand auf unter 70 Prozent des BIP sinken. Für 2013 hatte die Bundesbank den Schuldenstand auf 2,15 Billionen Euro oder 78,4 Prozent des BIP taxiert – die in Europa zulässige Marke ist 60 Prozent. Nach Schäubles Berechnungen werden ab diesem Jahr alle Ebenen ausgeglichene Etats ausweisen. Für die kommenden Jahre bis 2018 erwartet er beim Bund einen "geringfügigen Überschuss". Auch Länder und Gemeinden dürften ohne neue Schulden auskommen. Lediglich bei den Sozialkassen seien "leichte Defizite" möglich, die aber aus Rücklagen finanzierbar seien.

Quelle: dts Nachrichtenagentur