Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Bundestag hebt Immunität des CDU-Abgeordneten Kolbe auf

Bundestag hebt Immunität des CDU-Abgeordneten Kolbe auf

Archivmeldung vom 02.07.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.07.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Manfred Kolbe Bild: bundestag.de
Manfred Kolbe Bild: bundestag.de

Der Bundestag hat die Immunität des CDU-Abgeordneten Manfred Kolbe aufgehoben. Der Entscheidung vorausgegangen waren Ermittlungen gegen Kolbe wegen mutmaßlichen Tankbetrugs. Die Staatsanwaltschaft Leipzig gehe dabei einer Anzeige nach, wobei Kolbe 2010 an einer Tankstelle ohne den Sprit zu bezahlen davon gefahren sei. Durch die gefasste Aufhebung der Immunität könne nun ein Strafverfahren beginnen, hieß es.

Indes betonte Kolbe in Medienberichten nicht unter Vorsatz gehandelt zu haben. Er habe vergessen, an der Tankstelle zu bezahlen, den Betrag später jedoch sofort beglichen und sich entschuldigt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte haben in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige