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SPD greift von der Leyen an

Archivmeldung vom 06.06.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.06.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Im Streit um den Umgang mit einem vermeintlichen Bundeswehr-Skandal in der Sanitäter-Kaserne Pfullendorf gerät Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unter massiven Druck des Koalitionspartners SPD. "Es ist unglaublich, dass die Ministerin so weiter gemacht hat, als ob nichts wäre, obwohl sie schon seit März wusste, dass die Staatsanwaltschaft keine Ermittlungen einleiten würde", sagte Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD, der "Bild".

"Die Ministerin hat jegliches Maß im Umgang mit den Vorgängen verloren. Sie überzeichnet die Probleme, um sich anschließend als toughe Problemlöserin auf dem Rücken der Bundeswehr zu inszenieren." Verteidigungsausschuss-Vorsitzender Wolfgang Hellmich (SPD) kritisiert, dass "der Ausschuss über neuere Entwicklungen nicht informiert wurde".

Er fordert: "Die Ministerin muss die Widersprüche und Ungereimtheiten zwischen dem Bericht der Staatsanwaltschaft und dem des BMVg erklären." SPD-Verteidigungspolitiker Lars Klingbeil warf von der Leyen vor, die Soldaten "als Schutzschild" zu benutzen, "um von eigenen Fehlern abzulenken".

Auch der Bundesvorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, kritisierte in der "Bild": "Die Art und Weise, wie das Ministerium mit einzelnen Soldaten im Zuge dieser aufgeblasenen Skandale umgegangen ist, war extrem bestürzend und hat `Gute Führung` vermissen lassen. Insbesondere deswegen, weil Vorverurteilungen, Entlassungen und Versetzungen ohne transparente Grundlage erfolgt sind. So geht man nicht mit Menschen um, die im Ernstfall bereit sind, ihr Leben für uns zu geben!"

Eine Untersuchung der Staatsanwaltschaft Hechingen deutet laut "Bild" darauf hin, dass das Bundesverteidigungsministerium wider besseres Wissen Vorwürfe gegen Soldaten aufbauschte, indem im Verteidigungsausschuss des Bundestages "die Sachlage verkürzt dargestellt" worden sei beziehungsweise belastende Informationen "an mehrere Rundfunk und Presseunternehmen durchgestochen" worden seien.

Quelle: dts Nachrichtenagentur