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Juso-Chefin warnt SPD vor neuer großer Koalition

Archivmeldung vom 08.08.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.08.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Johanna Uekermann (2015) Bild: Subamaggus, on Flickr CC-BY-SA 4.0
Johanna Uekermann (2015) Bild: Subamaggus, on Flickr CC-BY-SA 4.0

Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl warnt die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann (SPD) ihre Partei vor einer neuerlichen Koalition mit der Union. "Die SPD darf um keinen Preis eine neue große Koalition eingehen. Mit der Union kann man keine soziale Politik machen", sagte die Chefin der SPD-Jugendorganisation in einem Interview mit der "Welt".

"Wir wollen ab 2017 Rot-Rot-Grün. Dafür gibt es in der SPD inzwischen eine große Offenheit", sagte Uekermann.

Für junge Leute sei bei der gegenwärtigen Bundesregierung "zu wenig rausgekommen. Und da bewegt sich auch nicht mehr viel", sagte Uekermann weiter. Auf die Frage, ob Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) oder eine Außenministerin Sahra Wagenknecht (Linke) schlimmer sei, sagte Uekermann: "Ein Horror-Kabinett! Geht beides nicht."

Die Juso-Chefin erneuerte ihre Forderung nach einer Wahl des SPD-Kanzlerkandidaten durch die Parteibasis erneuert. "Eine Urwahl unseres Kanzlerkandidaten wäre das beste Modell. Sigmar Gabriel sieht das ja auch so", sagte Uekermann der "Welt": "Ein Wettstreit, wer das Programm der SPD am besten vertreten kann, würde die Partei motivieren." Sinnvoll sei dies "natürlich" nur bei mehreren Kandidaten oder Kandidatinnen.

Mit Blick auf den Links-Kurs des Parteivorsitzenden Gabriel sagte Uekermann: "Die SPD-Spitze hat in den letzten Monaten etliche Positionen der Jusos übernommen, vor allem in der Sozial- und Steuerpolitik. Das freut uns sehr, und kann gerne so weitergehen." Uekermann plädierte dafür, eine Mindest-Ausbildungsvergütung ins Wahlprogramm der SPD aufzunehmen. "Azubis sollten mindestens den Bafög-Höchstsatz von 735 Euro im Monat verdienen."

Außerdem regte die Juso-Chefin eine Änderung des Wahlrechts an, "die dazu führen kann, dass junge Leute bessere Chancen haben, gewählt zu werden". Denkbar sei etwas das Modell der Vorzugsstimmen aus Österreich oder ein "Ankreuzen von einzelnen Personen auf Parteilisten, statt nur für eine starre Liste votieren zu können".

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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