Oppermann: Neuer Hartz-IV-Satz wahrscheinlich nicht verfassungsrechtlich
Archivmeldung vom 26.11.2010
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.11.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, hält es für wahrscheinlich, dass auch der neue vom Arbeitsministerium errechnete Hartz-IV-Regelsatz nicht vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Bestand haben werde.
Das sagte Oppermann in einem Gespräch mit der "Neuen Westfälischen" (Samstagsausgabe). Die fünf Euro, um die Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Hartz-IV-Regelsatz erhöhen möchte, beruht nach Ansicht des SPD-Politikers auf einer "manipulativen Berechnung." Deshalb werde die SPD weiterhin auf einem nachvollziehbaren und transparent festgelegten Regelsatz bestehen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige