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Oppermann: Einsatz der Bundeswehr zur Terrorabwehr "indiskutabel"

Archivmeldung vom 21.11.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.11.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Thomas Oppermann Bild: Gerrit Sievert
Thomas Oppermann Bild: Gerrit Sievert

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat der Forderung von Finanzminister Schäuble, die Bundeswehr zur Terrorabwehr im Inneren einzusetzen, eine Absage erteilt. "Das ist für die SPD indiskutabel", sagte Oppermann dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag".

Die Trennung der Aufgaben von Polizei und Bundeswehr gelte in Deutschland aus guten Gründen: "Wir brauchen keine Militarisierung der inneren Sicherheit."

http://www.tagesspiegel.de/politik/fluechtlingspolitik-oppermann-bundestag-soll-jaehrlich-kontingente-festlegen/12621674.html

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)

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