Grünen-Chef distanziert sich von polizeikritischen Aussagen

Felix Banaszak (2022)

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Der Grünen-Parteivorsitzende Felix Banaszak distanziert sich vom polizeikritischen Instagram-Post der Sprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, und von ihrer Rechtfertigung, sie habe nur das System kritisieren wollen. "Es ist offensichtlich nicht die Position der Grünen", sagte er den Sendern RTL und ntv.

"Mir selbst geht es so, dass bei den öffentlichen Veranstaltungen, die ich mache, dankenswerterweise immer ein Polizeiwagen davor ist, um mich davor zu schützen, dass mich beispielsweise Rechtsextreme, Islamisten oder andere Verfassungsfeinde bedrohen, angreifen oder die Veranstaltung verunmöglichen."

Das sei gelebte Polizeiarbeit, genau wie vieles andere. "Deswegen kann ich mich, kann sich niemand bei den Grünen, einer solch pauschalen Beurteilung anschließen. Das ist eine inakzeptable Aussage und das haben am Wochenende einige deutlich gemacht. Und ich sehe das auch so."

Nietzard hatte auf Instagram ein Foto gepostet, auf dem sie einen Pullover mit der Abkürzung "ACAB" ("all cops are bastards") trägt. Im stern-Podcast "5-Minuten-Talk" war Nietzard etwas zurückgerudert. An ihrer harten Polizei-Kritik aber hielt sie fest: "Ich hasse natürlich nicht die Polizei als Ganzes, aber was ich hasse, ist das System dahinter und wie es gerade aufgebaut ist." Es gebe keine vernünftigen Polizeistudien, keine strukturelle Aufarbeitung von Gewalt und rassistische Tendenzen, die von der Polizei nicht transparent genug gemacht würden.

Mit Nietzard persönlich darüber gesprochen, hat der Grünen-Chef nicht. "Wir haben es in der Vergangenheit immer mal wieder zu anderen Themen gemacht. Das ist ja nicht das erste Mal, dass sie sich öffentlich etwas provokant äußert." Er habe sie immer mal wieder darum gebeten, ihre Rolle da zu sehen. "Das hat sie ja gestern Abend auch reflektiert. Ich würde mir daraus auch ein paar Konsequenzen für die Zukunft wünschen."

Ob Nietzard noch Vorsitzende bleiben könne, müsse die Grüne Jugend für sich diskutieren, so Banaszak.

Quelle: dts Nachrichtenagentur