Sie sind hier: Startseite → Nachrichten → Politik → Union wirft Gabriel bei Endlager-Frage Verzögerungstaktik vor

Union wirft Gabriel bei Endlager-Frage Verzögerungstaktik vor

Archivmeldung vom 18.09.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.09.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

In der Koalition bahnt sich ein Krach um die Atommüll-Endlagerung an. Die Union hat SPD-Umweltminister Sigmar Gabriel vorgeworfen, mit der Erarbeitung eines Gesetzes zur Suche nach einem "bestgeeigneten Standort" eine "Verzögerungstaktik" zu verfolgen.

Damit verstoße der Minister gegen den Koalitionsvertrag, sagte die umweltpolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Marie-Luise Dött, der "Rheinischen Post" (Montagausgabe) Der Vertrag schreibe vor, bei der Endlagerung noch in der laufenden Wahlperiode zu einer Lösung zu kommen. Deshalb sei es unverständlich, dass Gabriel den Stopp der Erkundung des Salzstockes in Gorleben nicht längst aufgehoben habe. Dött kritisierte, dass Gabriel mit seinem Vorgehen faktisch die Zwischenlager zu Endlagern mache und die notwendige Entscheidung auf die nächste Generation verschiebe. Gabriel scheue sich offensichtlich, mit Rücksicht auf SPD-Befindlichkeiten Wahrheiten auszusprechen und Probleme aktiv anzugehen. "Das ist ein klarer Fall von Führungsschwäche", sagte Dött.

Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post