Leutheusser-Schnarrenberger stärkt Rösler den Rücken

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Bild: bundestag.de

Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat ihrem umstrittenen Parteichef Philipp Rösler den Rücken gestärkt. "Philipp Rösler ist von der Partei gewählt worden. Und er hat geliefert", sagte die Bundesjustizministerin der "Welt am Sonntag". "Mit der Durchsetzung von Joachim Gauck als Bundespräsident oder der Abschaffung der Praxisgebühr ist doch sichtbar geworden, dass sich die FDP in dieser Regierung behauptet."

Rücktrittsforderungen an Rösler halte sie "für falsch, denn sie können uns konkret im niedersächsischen Wahlkampf schaden", fügte sie hinzu. "Vor Wahlen muss in Personalfragen Ruhe herrschen." Ein Vorziehen des Bundesparteitags, wie von mehreren Liberalen gefordert, lehnte Leutheusser-Schnarrenberger ab: "Ich sehe dafür keine Notwendigkeit." Sie gehe davon aus, dass Rösler wieder als Bundesvorsitzender antreten werde. Über die genaue Aufstellung für die Bundestagswahl werde sich die FDP-Führung "zum angemessenen Zeitpunkt unterhalten", sagte die Parteivize. "Wer sich zu früh festlegt, legt schnell einen Fehlstart hin – ich erinnere da an die übereilte Kür von Peer Steinbrück."

Leutheusser-Schnarrenberger äußerte zudem die Erwartung, dass Rösler beim traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart "die liberale Handschrift in der Bundesregierung wieder deutlich hervorheben" werde. Das Dreikönigstreffen biete zudem "eine ganz wunderbare Gelegenheit zu zeigen, dass die FDP als Team agiert, um ihre Ziele durchzusetzen". Es gehe "um Aufbruch, nicht um Demontage".

Gerhardt: Rösler sollte sich selbst hinterfragen

Das FDP-Präsidiumsmitglied Wolfgang Gerhardt hat dem Vorsitzenden seiner Partei, Philipp Rösler, dazu geraten, sich selbst zu hinterfragen. "Politik erfordert von jedem, sich immer wieder zu überprüfen, ob man seine Aufgaben noch schafft", sagte Gerhardt dem Nachrichtenmagazin "Focus".

Gleichzeitig fordert der frühere FDP-Chef ein rasches Vorziehen des Bundesparteitags gleich nach der Wahl in Niedersachsen. So könne die FDP schneller Spitzenpersonal, Programm und Koalitionsaussage für die Bundestagswahl bestimmen. "Der geplante Termin im Mai ist zu spät, darüber muss sich das Präsidium unverzüglich Gedanken machen", drängt Gerhardt auf eine Entscheidung. Bayerns FDP-Wirtschaftsminister Martin Zeil erklärt in "Focus" die Landtagswahl in Niedersachsen zur "wichtigen Wegmarke" für Röslers politisches Schicksal. Gleich danach müsse die FDP entscheiden, "mit welchem Team, Vorsitzenden und Spitzenkandidaten" sie in die Bundestagswahl im kommenden Herbst ziehen wolle, so Zeil. "Der Parteichef muss seine Führungsverantwortung wahrnehmen."

Andere Präsidiumsmitglieder wie Alexander Alvaro fordern ein Ende der öffentlichen Kritik an Rösler. "Reißt euch zusammen, die FDP darf nicht länger das Bild einer zerstrittenen Partei abgeben. Mit Selbstbeschäftigung gewinnen wir keine Wahlen", erklärte Alvares.

Quelle: dts Nachrichtenagentur