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SPD-Linke will Mitgliedervotum über GroKo-Ausstieg

Archivmeldung vom 25.10.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 25.10.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
(Symbolbild)
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Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Die Mitglieder der SPD sollen nach dem Willen des linken Flügels darüber abstimmen, ob die Sozialdemokraten nach der Landtagswahl in Hessen aus der Bundesregierung aussteigen. "Die SPD-Spitze hat es versäumt, ein Ausstiegsszenario aus der Großen Koalition zu entwickeln. Wir sollten die Basis erneut befragen, ob wir die große Koalition fortsetzen wollen. Nicht in einem Jahr, sondern jetzt", sagte Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 in der SPD, dem Nachrichtenmagazin Focus.

Es gehe nun "um die Frage, ob die SPD überlebt. Wir dürfen nicht einfach zur Tagesordnung zurückkehren". Mattheis ist neben Juso-Chef Kevin Kühnert die prominenteste Gegnerin der Regierung aus Union und SPD. "Ein Ausstieg aus der Großen Koalition ist nur mit Transparenz und Offenheit möglich", sagte Mattheis dem Focus. "Andrea Nahles sollte diesen Prozess öffentlich gestalten. Wir brauchen keine Hauruck-Aktionen und keinen Putsch. Wenn die Wähler sehen, das s wir es uns nicht leicht machen, schafft das Vertrauen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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