Riexinger: Friedrich macht Pegida salonfähig

Bernd Riexinger (2014)

Foto: Blömke/Kosinsky/Tschöpe
Lizenz: CC-BY-SA-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Linkspartei-Chef Bernd Riexinger hat dem früheren Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) vorgeworfen, mit seinen Äußerungen die Parolen der Pegida-Anhänger stark zu machen. "Ex-Innenminister Friedrich läuft den Ausländerfeinden und Islamverächtern von Pegida und AfD hinterher", sagte Riexinger dem Berliner "Tagesspiegel-Online").

Zuvor hatte Friedrich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, für das Erstarken der Anti-Islamischen Bewegung "Pegida" verantwortlich zu sein. Der Kurs der Kanzlerin in die Mitte sei "ein verheerender Fehler", so Friedrich.

CSU-Landesgruppenchefin Hasselfeldt weist Friedrich zurecht

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat den stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Hans-Peter Friedrich (CSU) für seine Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf zurechtgewiesen: "Unsere Politik ist der Grund für die Stärke der Union und nicht für das Erstarken von AfD und Pegida. Es ist nicht hilfreich, die Zusammenhänge zu verdrehen", sagte Hasselfeldt der "Welt". "Dass in der großen Koalition Kompromisse geschlossen werden mussten, weiß auch Herr Friedrich. Er war bei den Koalitionsverhandlungen verantwortlich mit dabei. Deshalb wundern mich seine Aussagen schon sehr."

Hasselfeldt verwies auf Umfragen, nach denen die Union "konstant bei 40 Prozent und mehr" liege. Das sei keine Momentaufnahme, sondern ein Zeichen dafür, dass die Menschen die Politik von CDU und CSU zu schätzen wüssten. "Das ist auch ein Verdienst der Bundeskanzlerin", betonte Hasselfeldt. Die Aufgabe der Union sei es nicht, "Politik wie im vergangenen Jahrhundert zu machen, sondern auf der Basis christlich-sozialer Grundwerte, Antworten auf die aktuellen Herausforderungen zu finden", hob die Landesgruppenchefin hervor. "Dem werden wir gerecht."

Quelle: dts Nachrichtenagentur