Rot-Grün streitet über künftiges Energieministerium

Hubertus Heil Bild: spdfraktion.de

SPD und Grüne streiten sich nach Informationen der "Welt" über ein künftiges Energieministerium. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft soll parteiintern gewarnt haben, die Zuständigkeit für Energie einem Koalitionspartner zu überlassen. "In einer großen Koalition wäre die Schaffung eines Energieministeriums einfacher", sagt ein Sozialdemokrat. Die SPD will die Verantwortlichkeit für die Energiewende einem neu zu schaffenden Energieminister übertragen. "Die Umsetzung der Energiewende leidet unter den schwarz-gelben Ressortblockaden zwischen Wirtschafts- und Umweltministerium", sagt Hubertus Heil (SPD) der "Welt".

"Es wäre sinnvoll, diese große Aufgabe zukünftig in einem Ministerium zu bündeln." Die SPD hat die Forderung in ihr Regierungsprogramm aufgenommen, das ein Parteitag am Sonntag beschließen soll. Als möglicher Energie- oder Wirtschaftsminister wird innerhalb der SPD Fraktionsvize Hubertus Heil gehandelt.

Die Grünen wollen dagegen eine Art Super-Umweltministerium schaffen. "Es ist sachgerecht, die Zuständigkeiten für Stromnetze und die in ihrer Bedeutung zurückgehende fossile Energie in dem Ministerium zusammenzuführen, das heute schon für Erneuerbare Energien, Klimaschutz und Emissionshandel zuständig ist - dem Umweltministerium", sagt Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin der "Welt". "Aus dem Umweltministerium würde so ein Ministerium für Umwelt und Energie", so Trittin. Doch bei diesem Plan würden die Sozialdemokraten nicht mitmachen, heißt es in der SPD.

Quelle: dts Nachrichtenagentur