Union und SPD: Zweiter Wahlgang für Kanzlerwahl am Nachmittag

Große Koalition (GroKo) mit SPD, CDU und CSU (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

SPD-Fraktionschef Lars Klingbeil und Unionsfraktionschef Jens Spahn haben einen zweiten Wahlgang für die Kanzlerwahl für den Nachmittag angekündigt. Man habe mit den Linken, den Grünen, CDU/CSU und SPD gemeinsam zu beraten, sagte Klingbeil am frühen Dienstagnachmittag.

"Und ich bin sehr dankbar, dass auf diesem Weg es gelungen ist, dass wir mit diesen Fraktionen jetzt gemeinsam beantragen werden, dass es heute zu einem zweiten Wahlgang kommt, dass wir schnell dann auch den Bundeskanzler wählen. Und ich gehe davon aus, dass jetzt im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit da ist, damit Friedrich Merz der nächste Bundeskanzler unseres Landes ist."

Klingbeil erinnerte an die "ernste Lage", in der sich Deutschland befinde. "Deswegen ist es wichtig, dass Deutschland eine stabile Regierung bekommt, dass wir sehr schnell auch in zuverlässigen Strukturen arbeiten können und daran wirken, dass dieses Land stark ist und dass dieses Land gut regiert wird."

Spahn sagte, er wolle "allen herzlich danken, die das mit möglich gemacht haben, dass wir in der Geschäftsordnung gemeinsam so vorgehen können". Ganz Europa, "vielleicht sogar die ganze Welt", schaue auf diesen zweiten Wahlgang. "Unsere Fraktion steht geschlossen hinter Friedrich Merz. Die Koalition, Union und SPD, werden Friedrich Merz für diesen zweiten Wahlgang vorschlagen und ich appelliere an alle, sich dieser besonderen Verantwortung bewusst zu sein", so Spahn.

CDU-Chef Friedrich Merz hatte zuvor im ersten Wahlgang die sogenannte "Kanzlermehrheit" von 316 Stimmen verpasst. Noch nie zuvor ist ein designierter Kanzler nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen nach einer Bundestagswahl im ersten Wahlgang im Bundestag gescheitert.

Die geplante Koalition aus CDU/CSU und SPD hat gemeinsam 328 Abgeordnete. Merz erhielt am Dienstagvormittag im Bundestag allerdings nur 310 Ja-Stimmen, 307 Abgeordnete stimmten gegen ihn und drei enthielten sich. Eine Stimme war ungültig, neun Stimmen wurden nicht abgegeben.

Quelle: dts Nachrichtenagentur