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Spahn wirft SPD "fast religiöse Erlösungshoffnung" vor

Archivmeldung vom 11.12.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.12.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Jens Spahn Bild: bundestag.de
Jens Spahn Bild: bundestag.de

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat der SPD eine "fast religiöse Erlösungshoffnung" vorgeworfen. "Es ist abenteuerlich, wie scheu diese Partei die Regierungsverantwortung umtanzt", sagte Spahn der "Bild am Sonntag". Die SPD müsse die Frage beantworten, ob sie mit der Union gemeinsam aus dem Wahlergebnis lernen und Verantwortung übernehmen wolle. "Oder ob sie sich ihrer schon fast religiösen Erlösungshoffnung in der Opposition hingeben möchte."

Die Forderung von SPD-Parteichef Martin Schulz, die EU bis 2025 zu Vereinigten Staaten von Europa umzubauen, kritisierte Spahn scharf. "Jetzt geht es nicht um Traumtänzerei, sondern um die konkreten Probleme in Europa", sagte er. Zehn Millionen Le-Pen-Wähler in Frankreich könne man nur wieder von Europa überzeugen, "wenn sie sich im Alltag sicherer fühlen und mehr berufliche Perspektiven haben". Deshalb müsste die Grenzschutzagentur Frontex ausgebaut, der Grenzschutz sichergestellt und für mehr Wachstum gesorgt werden.

"Schulz` Drohung, alle Staaten, die seine Illusion nicht teilen, aus der EU werfen zu wollen, spaltet statt zu einen." Auch die von der SPD geforderte Bürgerversicherung kritisierte Spahn. "Wenn die SPD jetzt solche 15 Jahre alten Ladenhüter rausholt, hat sie das Wahlergebnis nicht verstanden", sagte er. Eine Einheitskrankenkasse beseitige den Wettbewerb. "Warum sollte die Einheitskrankenkasse überhaupt noch den Hörer abnehmen, wenn Sie als Versicherter anrufen, der eh nicht wechseln kann? Dieser Kassensozialismus würde die Qualität der Gesundheitsversorgung senken. Deshalb lehne ich das ab."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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