Merz scheitert bei Kanzlerwahl im ersten Wahlgang

Demo gegen Joachim-Friedrich Martin Josef Merz (2025)

Foto: Stephan Sprinz
Lizenz: CC BY 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

CDU-Chef Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang für die Wahl zum Bundeskanzler gescheitert. Merz erhielt am Dienstagvormittag 310 Ja-Stimmen, 307 Abgeordnete stimmten gegen ihn und drei enthielten sich. Eine Stimme war ungültig, neun Stimmen wurden nicht abgegeben.

Zu einer erfolgreichen Wahl hätte Merz in der geheimen Wahl die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages benötigt, eine sogenannte "Kanzlermehrheit" von 316 Stimmen. Die künftige Koalition aus CDU/CSU und SPD hat gemeinsam 328 Abgeordnete.

Die Bundestagsfraktionen beraten nun über das weitere Vorgehen. Der Bundestag hat vierzehn Tage Zeit, um mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler zu wählen. Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so muss nach den Vorgaben des Grundgesetzes "unverzüglich" ein neuer Wahlgang stattfinden, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält.

Auf der Zuschauertribüne im Bundestag wohnten zahlreiche Prominente, darunter die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU), der scheidende Finanzminister Jörg Kukies (SPD), zahlreiche Ministerpräsidenten, die Klimaaktivistin Luisa Neubauer und der Astronaut Alexander Gerst, der Wahl bei. Auch die Familie des möglichen künftigen Bundeskanzlers fand auf der Zuschauertribüne Platz.

Eigentlich war geplant, dass Merz im Falle eines erfolgreichen Wahlgangs gegen 12 Uhr seinen Amtseid ablegen soll. Im Anschluss sollen die designierten Minister ihre Ernennungsurkunden erhalten, um 13:35 Uhr ist ihre Eidesleistung geplant. Ab 14:30 soll der Wechsel der Minister stattfinden und um 15 Uhr schließlich das Bundeskanzleramt übergeben werden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur