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BKA ließ Hass-Tweets gegen Juden in sozialen Netzwerken löschen

Archivmeldung vom 29.01.2024

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 29.01.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bild: Wikimedia Commons/zensursula / Sebastian Bartels/CC BY 2.0 / AUF1 / Eigenes Werk
Bild: Wikimedia Commons/zensursula / Sebastian Bartels/CC BY 2.0 / AUF1 / Eigenes Werk

Da in den sozialen Netzwerken seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober immer mehr antisemitischer Hetze veröffentlicht wird, haben deutsche Sicherheitsbehörden Ermittlungen eingeleitet und deren Löschung veranlasst. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat nach Informationen von "Bild am Sonntag" seit Oktober 2023 insgesamt 273 "Entfernungsanordnungen" gegen Kanäle oder Inhalte erlassen, 255 an Telegram, 17 an X (vormals Twitter) und 1 an Instagram.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte der "Bild am Sonntag": "Der Hass wird vor allem im Netz geschürt und befeuert. Wir müssen die Welle des Hasses stoppen. Daher gehen wir mit dem Bundeskriminalamt so konsequent dagegen vor." Hintergrund: Wer im Netz zur Vernichtung der Existenz Israels aufruft, macht sich der zudem der Volksverhetzung strafbar. Über Ermittlungsmaßnahmen entscheiden Staatsanwaltschaft und Polizei.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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