Meta streicht ukrainisches Nationalistenregiment Asow von der Liste der gefährlichen Organisationen

Archivmeldung vom 28.01.2023

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.01.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Veteranen des rechtsradikalen ukrainischen Regiments "Asow" während einer Kundgebung in Kiew (Archivbild)

Bild: Eigenes Werk /SB

Die Meta Corporation hat das ukrainische Asow-Regiment, das aus rechtsextremen Nationalisten besteht, von der Liste der gefährlichen Organisationen gestrichen. Meta ist in Russland als extremistische Organisation anerkannt, das Asow-Regiment als terroristische Vereinigung. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Die in Russland als extremistisch eingestufte Meta Corporation, der die in Russland verbotenen sozialen Netzwerke Facebook und Instagram gehören, hat die in Russland als terroristische Organisation eingestufte ukrainische Militäreinheit Asow-Regiment von ihrer Liste gefährlicher Personen und Organisationen gestrichen. Dies berichtete die Zeitung The Washington Post unter Berufung auf eine Erklärung des Unternehmens. In dem Artikel über Metas Politikwechsel heißt es:

"Mit der jüngsten Änderung wurde das Asow-Regiment, eine ukrainische rechtsextreme Militärgruppe, von der Liste der gefährlichen Personen und Organisationen der Gesellschaft gestrichen. Damit können Angehörige des Asow-Regiments Facebook- und Instagram-Konten einrichten und Inhalte posten, ohne Angst haben zu müssen, dass sie gelöscht werden, solange sie nicht gegen die Unternehmensregeln verstoßen. Damit können auch andere Nutzer die Arbeit des Regiments offen loben und unterstützen."

Meta behauptet, dass "das Asow-Regiment derzeit von der rechtsextremen nationalistischen Bewegung Asow getrennt" sei. In der Zwischenzeit fügte Meta in einer Erklärung hinzu, dass andere "Elemente der Asow-Bewegung, einschließlich der Partei Nationales Korps und ihres Gründers Andrei Bilezki", weiterhin auf der Liste gefährlicher Personen und Organisationen stehen.

Zuvor hatte der stellvertretende ukrainische Ministerpräsident und Minister für digitale Transformation, Michail Fjodorow, auf seinem Telegram-Kanal geschrieben, dass Meta versprochen habe, keine Inhalte über das Asow-Regiment zu blockieren. Er schrieb:

"Dies wurde mit Nick Clegg, Präsident für globale Politik des Unternehmens, und Monika Bickert, Vizepräsidentin für Moderationspolitik, bei einem Treffen in Davos vereinbart. Ich danke Ihnen, Meta, für die wohlüberlegte und wichtige Entscheidung, die Moderationspolitik zur Ukraine zu ändern."