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Facebook muss sich auf neue Wettbewerbsbeschränkungen einstellen

Archivmeldung vom 18.01.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.01.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Facebook betreibt massive Meinungszensur (Symbolbild)
Facebook betreibt massive Meinungszensur (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der US-Konzern Facebook muss sich führenden Wettbewerbsökonomen zufolge in Deutschland auf schärfe Beschränkungen einstellen. Grund dafür sei eine Neuregelung der deutschen Wettbewerbsgesetze, sagte der Düsseldorfer Wirtschaftswissenschaftler Justus Haucap der "Welt am Sonntag".

Und weiter: "Es dürfte nur noch eine Frage der Zeit sein, bis Facebook nach dem neuen Paragrafen 19a des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen zu einer Plattform mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb erklärt wird."

Dann könne das Kartellamt Facebook untersagen, Daten aus verschiedenen Diensten zu kombinieren, um seine Marktmacht etwa bei der Werbung im Internet auszubauen. Jürgen Kühling, Vorsitzender der Monopolkommission des Bundes, bestärkte diesen Eindruck: "Wenn meine `Freunde` bei Facebook sind, hilft es mir eben nicht weiter, dass ich auch Telegram nutzen kann, da die Dienste nicht interoperabel sind. Dasselbe gilt für WhatsApp, wo es mir nicht weiterhilft, dass es das Datenschutz-freundlichere Signal gibt, solange dort meine Familie und Freunde nicht sind", sagte er der "Welt am Sonntag". Dies sei ein zentraler Unterschied etwa zu Webmail-Diensten. Die Annahme einer marktbeherrschenden Stellung erscheine zum gegenwärtigen Zeitpunkt plausibel, so Kühling. Beide Experten erwarten, dass das Kartellamt im Streit mit Facebook gute Karten hat, die Datennutzung des Konzerns zumindest in Deutschland weiter einzuschränken. Diese neuen Regeln könnten entsprechend zum Vorbild für Europa werden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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