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Russische Aufsichtsbehörde schränkt Zugriff zu Facebook ein

Archivmeldung vom 26.02.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.02.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Anja Schmitt

Facebook (Symbolbild)

Bild: CC0 / geralt / Pixabay

Seit diesem Freitag werden in Russland Maßnahmen ergriffen, um den Zugang zu Facebook teilweise einzuschränken, teilte die russische Aufsichtsbehörde Roskomnadsor mit.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "SNA News" schreibt weiter: "„Am 25. Februar hat die Generalstaatsanwaltschaft in Absprache mit dem Außenministerium beschlossen, das soziale Netzwerk Facebook der Verletzung grundlegender Menschenrechte und Freiheiten sowie der Rechte und Freiheiten russischer Bürger anzuerkennen“, heißt es in einer Mitteilung.

Das soziale Netzwerk Facebook habe am Donnerstag Beiträge von vier russischen Medien zensiert. Dadurch habe Facebook die Verbreitung gesellschaftlich bedeutsamer Informationen aufgrund der Verhängung antirussischer Sanktionen ungerechtfertigt eingeschränkt und „das Recht der russischen Bürger, Informationen durch legale Wege frei zu suchen, zu bekommen, zu übermitteln, zu produzieren und zu verbreiten“ verletzt, hieß es von der Behörde.

Facebook werde nun in die entsprechende Liste von Roskomnadsor aufgenommen. Sollte das soziale Netzwerk die Verstöße nicht beseitigen, werde der Zugriff dazu ganz oder teilweise eingeschränkt. Sollten sie allerdings beseitigt werden, werden die ergriffenen Maßnahmen aufgehoben. Darunter sei vor allem die Entsperrung des Zugangs zu vier russischen Medien gemeint, so die Behörde.

In diesem Zusammenhang hat Roskomnadsor russische Nutzer zudem aufgerufen, nationale Ressourcen und soziale Netzwerke zu nutzen.

Facebook-Zensur gegen russische Medien

Betroffen sind derzeit von der Zensur der TV-Sender „Zvezda“, die Nachrichtenagentur RIA Novosti sowie die Seiten von Lenta.ru und Gazeta.ru.

Die Verwaltung von Facebook hat die Materialien dieser russischen Medien als unzuverlässig gekennzeichnet und die Suchergebnisse von Veröffentlichungen mit technischen Beschränkungen versehen, um das Publikum zu reduzieren, hieß es weiter.

Meta habe die Beschränkungen damit gerechtfertigt, dass die Medien der Russischen Föderation angeblich gegen die Regeln der Gemeinschaft verstoßen hätten."

Quelle: SNA News (Deutschland)