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Telegram-Kanäle von Attila Hildmann in Deutschland gesperrt

Archivmeldung vom 11.02.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.02.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Anja Schmitt
Bild: Screenshot Twitter
Bild: Screenshot Twitter

Der Messengerdienst Telegram, das Unternehmen mit Sitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), hat offenbar die Accounts des Vegan-Kochs und Verschwörungserzählers Attila Hildmann gesperrt, der seit Februar 2021 unter anderem wegen Verdachts der Volksverhetzung per Haftbefehl gesucht wird und in der Türkei untergetaucht sein soll. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ .

Weiter ist auf deren deutschen Webseite dazu folgendes zu lesen: "Seit Dienstagabend werden die Besucher benachrichtigt, dass der Kanal nicht angezeigt werden könne, „weil er gegen lokale Gesetze verstößt“. Es ist das erste Mal in Deutschland, dass Telegram auf nationales Recht verweist. Von anderen Ländern aus sollen die Chats immer noch verfügbar sein.

Wie Josef Holnburger, der Geschäftsführer vom Center für Monitoring, Analyse und Strategie (CeMAS), via Twitter angab, sind von der Sperrung sieben Foren von Hildmann betroffen:

Telegram stand in den vergangenen Monaten in der Kritik, Falschinformationen und Hassrede auf der Plattform zu dulden. Berichten zufolge führt das Bundesministerium der Justiz seit Sommer 2021 zwei Verfahren gegen Telegram. Zum einen, weil der Messengerdienst keinen „leicht erkennbaren und unmittelbaren Meldeweg für strafbare Inhalte“ habe, zum anderen, weil es keinen Zustellungsbevollmächtigten für Ersuchen deutscher Gerichte gebe, wie dies die Vorschriften des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes erfordern.

Die Innenministerin Nancy Faeser (SPD) teilte am vergangenen Freitag auf Twitter mit, „Kontakt zur Konzernspitze von Telegram hergestellt“ zu haben. Im Rahmen eines konstruktiven Gesprächs habe man vereinbart, „den Austausch fortzusetzen und zu intensivieren“:

Ob die jüngste Sperrung auf dieses Gespräch zurückzuführen ist, ist bisher unklar.

Im Juni 2021 berichteten Medien, dass der Telegram-Kanal von Attila Hildmann nicht mehr von iPhones und vielen Android-Geräten abrufbar sei. Auf Telegram selbst war der Kanal jedoch damals nicht gesperrt worden. Eine konkrete Begründung wurde nicht geliefert, die Nutzer erhielten lediglich die Benachrichtigung: „Leider kann dieser Kanal auf Deinem Gerät nicht angezeigt werden.“ Auch offizielle Statements blieben die Anbieter schuldig."

Quelle: SNA News (Deutschland)

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