‚Wort zum Sonntag' zur Volksverhetzung missbraucht?

Martin E. Renner (2020)

Bild: AfD Deutschland

Der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner, sieht in dem im ‚Wort zum Sonntag‘ (7.3.2020) getätigten Aufruf von Pastorin Annette Behnken, die Parlamente zu stürmen, einen Akt der Volksverhetzung.

Renner fordert die Verantwortlichen in der ARD auf, die Pastorin nicht mehr am Programm mitwirken zu lassen. Zudem sei die evangelische Kirche gefordert, disziplinarische Maßnahmen zu ergreifen. „Als hätte Frau Behnken mit ihrem unmissverständlichen Aufruf zur Gewalt – nichts anderes ist das Erstürmen der durch Bannmeilengesetze geschützten Parlamente – den Straftatbestand der Volksverhetzung nicht schon erfüllt, so steigert ihr nur scheinbar begründend gemeinter Zusatz die Wirkung der Verhetzung noch. Mit dieser Formulierung kommt es dieser Pastorin allein darauf an, die von ihr als ‚Neofaschisten‘ stigmatisierten Parlamentarier gedanklich mit dem gefährlichen Krankheitserreger in Verbindung zu bringen. Diese gezielt gewollte Assoziation kann eigentlich nur aus dem Wörterbuch des Unmenschen stammen.

Die Herabwürdigung und Entmenschlichung von Parlamentariern durch die Pastorin und ihr klarer Gewaltaufruf sind unentschuldbar. Wenn die ARD ein Zeichen gegen die Verrohung der politischen Debatte setzen will, muss sie Frau Behnken unverzüglich aus dem weiteren Programm nehmen.“

Aber auch die Kirche sieht Martin Renner in der Verantwortung: „Die evangelische Kirche kann sich nach einem derartigen Aufruf zur Zerstörung der zentralen Instanzen der Demokratie durch eine Pastorin nicht mit einer einfachen Distanzierung aus der Affäre ziehen. Wer nicht möchte, dass aus Worten Taten werden, der muss handeln, und zwar disziplinarisch“, sagt Renner.

„Wir müssen auf die Straßen gehen. … Wir müssen die Parlamente stürmen, in denen Neofaschisten sitzen und uns in Schreckstarre verfallen lassen genauso wie das Corona-Virus. …Mit Verlaub: Ich könnte kotzen…“. Diese Worte vernahmen die Zuschauer am Samstagabend in der ARD aus dem Mund der evangelischen Pastorin Annette Behnken. Sie nutzte damit ausgerechnet die Sendung „Wort zum Sonntag“ zur unverhohlenen und direkten Aufwiegelung zum Sturm auf unsere Parlamente.

Quelle: AfD Deutschland