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Streit um iPad-Designanleihen: Apple setzt sich gegen Samsung durch

Archivmeldung vom 09.09.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.09.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Samsung Galaxy Tab Bild: Sm Churchill / de.wikipedia.org
Samsung Galaxy Tab Bild: Sm Churchill / de.wikipedia.org

Der US-Computerriese Apple hat sich im Rechtsstreit mit Samsung um Design-Anleihen beim iPad durchgesetzt. Das Düsseldorfer Landgericht entschied am Freitag, dass der Verkauf von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 in Deutschland weiter untersagt bleibt. Die Richter bekräftigten damit eine Einstweilige Verfügung.

Apple wirft dem südkoreanischen Elektronikkonzern vor, mit dem Galaxy Tab das iPad zu kopieren. Bei den Vorwürfen geht es jedoch nur um das sogenannte Geschmacksmuster und nicht um Patente auf Software oder Technik. Apple hatte sich im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablet-Computers in Europa als Geschmacksmuster schützen lassen. Inzwischen gibt es weltweit knapp 20 ähnliche Verfahren zwischen Apple und Samsung.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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