Fördergelder für schnelles Internet werden kaum genutzt

Der Ausbau der Breitbandversorgung für einen besseren Internet-Zugang in dünn besiedelten Regionen kommt kaum voran. Von den 16,7 Millionen Euro, die Bund und Länder dafür im letzten Jahr zur Verfügung gestellt hatten, wurden lediglich rund 561 000 Euro abgerufen.

Das waren 3,4 Prozent der Gesamtsumme. In Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Thüringen und dem Saarland flossen überhaupt keine entsprechenden Mittel ab. Das geht nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe) aus der Stellungnahme der Bundesregierung  auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor.

Nach der aktuellen Übersicht sei die Technik bislang nur für zehn Millionen Haushalte in Deutschland auf dem neuesten Stand. Sie hätten einen Zugang zu Internetanschlüssen mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit in der Sekunde. Etwa genauso viele Haushalte verfügten jedoch über einen Zugang zu Anschlüssen mit weniger als zwei Megabit pro Sekunde.

Das Bundeskabinett hatte im Februar Maßnahmen verabschiedet, um bis Ende 2010 "flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse" zu gewährleisten. In den  Jahren 2008 bis 2010 stehen  dafür rund 50 Millionen Euro zur Verfügung.

Nach Ansicht der zuständigen Fachpolitikerin der Linksfraktion, Sabine Zimmermann, drohe die Breitbandstrategie der Bundesregierung zu scheitern, bevor sie richtig begonnen habe. "Millionen Menschen in Deutschland bekommen keinen schnellen Internetanschluss, weil die Bundesregierung sich weigert, Unternehmen dazu gesetzlich zu verpflichten. Das Marktversagen im ländlichen Raum können auch die Förderprogramme nicht kompensieren", sagte Zimmermann der "Saarbrücker Zeitung".

Quelle: Saarbrücker Zeitung